{"id":1017,"date":"2009-08-08T21:59:41","date_gmt":"2009-08-08T20:59:41","guid":{"rendered":"http:\/\/www.abc-berlin.net\/?p=1017"},"modified":"2014-12-26T23:06:31","modified_gmt":"2014-12-26T22:06:31","slug":"thomas-meyer-falk-folter-in-jugendgefaengnis","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/thomas-meyer-falk-folter-in-jugendgefaengnis","title":{"rendered":"Thomas Meyer-Falk: Folter in Jugendgef\u00e4ngnis"},"content":{"rendered":"<p><img loading=\"lazy\" src=\"http:\/\/www.abc-berlin.net\/wp-content\/uploads\/2009\/06\/faust-durchs-gitter.jpg\" alt=\"faust-durchs-gitter\" title=\"faust-durchs-gitter\" width=\"115\" height=\"120\" class=\"alignleft size-full wp-image-662\" \/>Anfang Juli 2009 wurde ruchbar, dass mehrere Gefangene in der Jugendstrafanstalt Regis-Breitingen im Fr\u00fchjahr 2008 einen Jugendstrafgefangenen \u00fcber Wochen schwer misshandelt haben sollen; am Ende sollen die T\u00e4ter versucht haben, ihr Opfer zu t\u00f6ten, was ihnen jedoch misslungen sei.<\/p>\n<p>Der Aufschrei in den Medien war gro\u00df; nicht so gro\u00df wie im November 2006, als in der JVA Siegburg (bei Bonn) ein Mitgefangener zu Tode gequ\u00e4lt wurde, jedoch immerhin. Es gab zahlreiche Berichte in den regionalen und \u00fcberregionalen Medien \u00fcber den Fall an sich und die Situation speziell in Jugendgef\u00e4ngnissen im Besonderen. Was war geschehen?<br \/>\n<!--more--><br \/>\nInsgesamt neun Gefangene zwischen 15 und 24 Jahren sollen ihr Opfer, einen 18-j\u00e4hrigen Mitgefangenen, zwischen April und Mai 2008 geschlagen, mit kochendem Wasser verbr\u00fcht, bedroht und schlie\u00dflich versucht haben zu erdrosseln. Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat die Tatverd\u00e4chtigen zwischenzeitlich angeklagt.<br \/>\nEmp\u00f6rt zeigte sich der B\u00fcrgermeister von Regis-Breitingen bei Leipzig dar\u00fcber, dass er als Vorsitzender des Anstaltsbeirats 2008 nicht von dem Vorgang zeitnah informiert worden sei. Beim Anstaltsbeirat handelt es sich meist um Politiker oder sonstige Honoratioren aus der Gemeinde der jeweiligen Anstalt, die nach dem Gesetzeswortlaut \u201ebei der Gestaltung des Vollzuges und bei der Betreuung der Gefangenen\u201c mitwirken (vgl. \u00a7 163 Strafvollzugsgesetz). Insbesondere haben sie durch Anregungen und Verbesserungsvorschl\u00e4ge den Anstaltsleiter zu \u201eunterst\u00fctzen\u201c.<\/p>\n<p>Im Haftalltag erleben viele Gefangene die jeweiligen Beiratsmitglieder als eher desinteressiert, oder aber als verl\u00e4ngerten Arm des Anstaltsleiters.<br \/>\nAufschlussreich war in vorliegendem Fall eine Pressemitteilung des S\u00e4chsischen Justizministeriums vom 06. Juli 2009 (Medieninformation 64\/09), denn dort merkte man an, der Beirat der Anstalt sei \u201eim Juni 2008 \u00fcber die Misshandlung des Gefangenen und die Einschaltung der Staatsanwaltschaft informiert\u201c worden.<\/p>\n<p>Und so musste am 15.07.2009 der erw\u00e4hnte Beiratsvorsitzende kleinlaut einr\u00e4umen, dass er tats\u00e4chlich seinerzeit informiert wurde, jedoch habe man ihm keine Details mitgeteilt, schob er nach.<\/p>\n<p>Dies deckt sich mit den Erfahrungen der Gefangenen anderer Anstalten: die Beiratsmitglieder sitzen mit der Anstaltsleitung bei Kaffee und Keksen zusammen, gelegentlich werden sie durch Teile der Anstalt gef\u00fchrt. Und wenn sich mal ein Gefangener zu einem Gespr\u00e4ch meldet und um Hilfe bittet, darf der Betreffende schon froh sein, wenn er am Ende die Mitteilung erh\u00e4lt, man werde die Anstaltsleitung bitten, Stellung zu nehmen. Und mit der dann eingeholten Stellungnahme ist die Angelegenheit auch beendet; d.h. kritisches Hinterfragen der Haltung der Anstaltsleitung ist eine Seltenheit. Gerne wird sich jedoch mit der Urkunde geschm\u00fcckt, die es f\u00fcr dieses Ehrenamt seitens des jeweiligen Bundeslandes gibt.<\/p>\n<p>Gewalt in Gef\u00e4ngnissen, und gerade in Jugendstrafanstalten ist Alltag!<\/p>\n<p>Wo Menschen mit problematischen Biografien auf engstem Raum zusammengepfercht werden, man ihnen die M\u00f6glichkeit nimmt, einander auch auszuweichen, gedeihen N\u00e4chstenliebe und Friede in den seltensten F\u00e4llen. Auch wenn dies das Verhalten der mutma\u00dflichen T\u00e4ter nicht entschuldigt, so sollten gerade solche Vorf\u00e4lle Anlass sein, \u00fcber Alternativen zu den Kn\u00e4sten nachzudenken.<br \/>\nAber es ist genauso zu fragen, weshalb weder der Beirat (dem \u00fcbrigens auch eine Abgeordnete der LINKE angeh\u00f6rt) noch der Justizminister von sich aus 2008 die \u00d6ffentlichkeit informierten. Der Minister behauptet, der \u201eSchutz der Pers\u00f6nlichkeitsrechte der betroffenen Jugendlichen\u201c (vgl. Medieninformation vom 06.07.2009) habe im Vordergrund gestanden. Soviel Fingerspitzengef\u00fchl bewies Minister Mackenroth vor einigen Jahren, als er seine Solidarit\u00e4t mit Polizei-Vizepr\u00e4sident Daschner (dieser hatte einem Verd\u00e4chtigen Folter androhen lassen) bekundete, nicht; aber vielleicht ist Folter f\u00fcr ihn auch deshalb nicht etwas allzu au\u00dfergew\u00f6hnliches.<\/p>\n<p>In deutschen Gef\u00e4ngnissen werden nach einschl\u00e4gigen Untersuchungen (vgl. \u201eSicherheitsempfinden im Justizvollzug\u201c in: Justiznewsletter der F\u00fchrungsakademie im nieders\u00e4chsischen Justizvollzug, Ausgabe 10 vom 16.04.2009,  <a href=\"http:\/\/www.fajv.de\">www.fajv.de<\/a>) fast 30 % der Inhaftierten w\u00e4hrend ihrer Haftzeit Opfer von Gewalt, Bedrohung oder Erpressung (nur \u00fcbertroffen z.b. von Lettland, Polen und Litauen).<\/p>\n<p>Seit Gef\u00e4ngnisse existieren gibt es Folter und \u00dcbergriffe, ob nun seitens Gefangener auf Mitgefangene oder W\u00e4rter auf Inhaftierte \u2013 und solange es Gef\u00e4ngnisse geben wird, hat diese Gewaltspirale kein Ende! <\/p>\n<p>Thomas Meyer-Falk<br \/>\nc\/o JVA \u2013 Z. 3113<br \/>\nSch\u00f6nbornstr. 32<br \/>\nD-76646 Bruchsal<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/freedom-for-thomas.de\/thomas\/\">www.freedom-for-thomas.de<\/a><br \/>\n<a href=\"http:\/\/www.freedomforthomas.wordpress.com \">www.freedomforthomas.wordpress.com <\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Anfang Juli 2009 wurde ruchbar, dass mehrere Gefangene in der Jugendstrafanstalt Regis-Breitingen im Fr\u00fchjahr 2008 einen Jugendstrafgefangenen \u00fcber Wochen schwer misshandelt haben sollen; am Ende sollen die T\u00e4ter versucht haben, ihr Opfer zu t\u00f6ten, was ihnen jedoch misslungen sei.&#46;&#46;&#46;<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_links_to":"","_links_to_target":""},"categories":[36,9],"tags":[73,122,14],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1017"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1017"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1017\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3390,"href":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1017\/revisions\/3390"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1017"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1017"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1017"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}