{"id":1143,"date":"2009-09-10T10:20:33","date_gmt":"2009-09-10T09:20:33","guid":{"rendered":"http:\/\/www.abc-berlin.net\/?p=1143"},"modified":"2014-12-26T23:05:53","modified_gmt":"2014-12-26T22:05:53","slug":"thomas-meyer-falk-haftbedingungen-im-europaeischen-vergleich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/thomas-meyer-falk-haftbedingungen-im-europaeischen-vergleich","title":{"rendered":"Thomas Meyer-Falk: Haftbedingungen im europ\u00e4ischen Vergleich"},"content":{"rendered":"

\"faust-durchs-gitter\"Wer sich mit den Haftbedingungen in den Kn\u00e4sten besch\u00e4ftigt, der oder die ist vielleicht auch daran interessiert etwas \u00fcber die Situation in anderen Staaten zu erfahren. Selbst auf europ\u00e4ischer Ebene wird sich mit dieser Frage besch\u00e4ftigt, wobei die Gr\u00fcnde hierf\u00fcr einmal dahin gestellt bleiben sollen.
\nIn einer Studie, welche im Auftrag des europ\u00e4ischen Parlaments die University of London (dort das \u201eInternational Center for Prison Studies\u201c) erstellte, wurden die Haftbedingungen in 27 Staaten Europas n\u00e4her beleuchtet. Erkenntnisquellen waren prim\u00e4r die entsprechenden L\u00e4ndergesetze zum Strafvollzug, aber genauso Berichte von amnesty international oder des Komitees des Europarates zur Verh\u00fctung von Folter.
\n
\nZwar datiert die Studie (Az. Des Europ\u00e4ischen Parlaments: PE 358.897) von Professor Andrew Coyle von M\u00e4rz 2004, dessen ungeachtet ist die auch noch f\u00fcnf Jahre sp\u00e4ter lesenswert und informativ.
\nAuf den ersten 39 Seiten der insgesamt 138 Seiten umfassenden Studie stellt der Autor seine Erkenntnisse zusammenfassend dar. Er beklagt nachdr\u00fccklich die in vielen Staaten der Europ\u00e4ischen Union (EU) zu beobachtende Praxis der \u00dcberf\u00fcllung der Haftanstalten, die zunehmende Zahl der Gefangenen, obwohl die Zahl der Straftaten r\u00fcckl\u00e4ufig ist. Sodann behandelt er die besonderen Aspekte jeder Freiheitsentziehung: Isolationshaft, Rassismus, Gesundheit, Kontakt mit der Aussenwelt, Arbeit, weibliche Gefangene und jugendliche Inhaftierte.<\/p>\n

Die restlichen knapp 100 Seiten beinhalten jeweils detaillierte Analysen der eingangs erw\u00e4hnten 27 EU-Staaten. Angefangen bei \u00d6sterreich, \u00fcber Osteurop\u00e4ische L\u00e4nder, aber auch Deutschland bis in den S\u00fcden, nach Italien, Spanien, Griechenland. Aus der F\u00fclle der Informationen m\u00f6chte ich folgende herausgreifen:
\nZu Spanien erw\u00e4hnte Professor Coyle kritisch ausdr\u00fccklich das FIES-System (anschaulich bei Xose Tarrio in seinem Buch \u201eHau ab Mensch\u201c beschrieben), welches die Isolierung von Gefangenen erlaubt.
\nDie Zahl der inhaftierten in Spanien sei von 1992 von 35.246 Gefangen auf 56.244 im Jahre 2004 gestiegen. 40 % seien mit Hepatitis infiziert, mindestens 15 % mit HIV\/AIDS.<\/p>\n

Lettland sperrt, umgerechnet auf die Bev\u00f6lkerungszahl am meisten Menschen weg, n\u00e4mlich 351 von 100.000 B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern, Estland immerhin 330 von 100.000. Die niedrigste Rate weisen Zypern mit 50 von 100.000 B\u00fcrgerInnen auf und Slowenien mit 55 von 100.000. Die \u00dcberf\u00fcllung von Gef\u00e4ngnissen ist vielerorts ein dr\u00e4ngendes Problem. F\u00fcr Griechenland wird eine Belegungsrate von 158 % angegeben: d.h. 8.841 Gefangene (Stand: Dez. 2003) standen nur 5.584 Haftpl\u00e4tze gegen\u00fcber. Frankreich das \u00f6fters von sich Reden macht, wies f\u00fcr 2003 ebenfalls nur 48.603 Haftpl\u00e4tze f\u00fcr 60.963 Gefangene aus.<\/p>\n

Insgesamt krankt die Studie daran, dass sie in weiten Teilen nur die Gesetzeslage in den einzelnen L\u00e4ndern referiert; aber wir wissen alle, dass es einen gro\u00dfen Unterschied zwischen Theorie und Praxis gibt. Da der Gutachter jedoch auch \u2013wie oben erw\u00e4hnt- Berichte von amnesty international, Urteile des Menschenrechtsgerichtshofes einarbeitet, kann man nicht davon sprechen, dass er die Situation allzu rosig darstellt.
\nDer Berichtsteil \u00fcber die Lage in Deutschland umfasst knapp vier Seiten (S. 70-74). Hervorgehoben wird das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von Juli 1998 zu Gefangenenentlohnung, ferner, dass das Essen im Gef\u00e4ngnis dem in Freiheit vergleichbar w\u00e4re. Arbeit sei f\u00fcr 50 % der Gefangenen vorhanden.<\/p>\n

Wer sich mit dieser Studie besch\u00e4ftigt, der sollte jedoch auch die von mir schon fr\u00fcher besprochenen Studie des Europ\u00e4ischen Parlaments von Mai 2000 (Az.: PE 168.394\/Fin.St.) mit dem Titel \u201eCrowd Control Technologies\u201c (Techniken\/Technologien zur Bek\u00e4mpfung von Aufst\u00e4nden) lesen. Dort wird ausf\u00fchrlich dargestellt mit welchen technischen M\u00f6glichkeiten Aufst\u00e4nde, ob nun in Freiheit oder aber in Gef\u00e4ngnissen niedergek\u00e4mpft oder aber z.B. \u201egef\u00e4hrliche Gefangene\u201c unter Kontrolle gehalten werden k\u00f6nnen. Sehr anschaulich ist das Beispiel des \u201eelektrischen G\u00fcrtels\u201c. Ein G\u00fcrtel mit eingebautem Elektroshocker, der von W\u00e4rtern per Fernbedienung ausgel\u00f6st werden kann. Vor dem Ersteinsatz an Gefangenen testete man ihn an Schweinen! Es gibt Gef\u00e4ngnisse in den USA, dort m\u00fcssen als \u201egef\u00e4hrlich\u201c eingestufte und HIV-positive Gefangene solch einen G\u00fcrtel w\u00e4hrend ihrer gesamten Haftzeit tragen.
\nAuf 93 Seiten breiten die Sachverst\u00e4ndigen die entsprechenden Technologien \u2013zum Teil bebildert- aus.<\/p>\n

Beide Studien sind kostenlos \u00fcber die Webseite des Europ\u00e4ischen Parlaments abrufbar (http:\/\/europarl.de<\/a> ; bei Problemen die Studien zu finden, kann man sich per Mail an das Archivzentrum des Parlaments wenden unter arch-info@europarl.europa.eu<\/a> ).
\nInhaftierte Interessierte k\u00f6nnen die Studien ebenfalls unter Angabe der erw\u00e4hnten Aktenzeichen bestellen. Hierzu schreibe man an Herrn Isaac Gonzales Garcia, c\/o Parlement Europeen \u2013Comite Editorial-, ATR 01L026, Rue Wiertz\/Wiertzstraat 60,
\nB-1047 Br\u00fcssel, Belgien.
\nJedoch sind beide Studien nur in ENGLISCHER Sprache zu beziehen.<\/p>\n

Thomas Meyer-Falk
\nc\/o JVA \u2013 Z. 3113
\nSch\u00f6nbornstr. 32
\nD-76646 Bruchsal<\/p>\n

www.freedom-for-thomas.de<\/a>
\nwww.freedomforthomas.wordpress.com <\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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