{"id":1707,"date":"2009-12-31T08:09:04","date_gmt":"2009-12-31T07:09:04","guid":{"rendered":"http:\/\/www.abc-berlin.net\/?p=1707"},"modified":"2014-12-26T23:02:35","modified_gmt":"2014-12-26T22:02:35","slug":"thomas-meyer-falk-prekariat-im-gefangnis","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/thomas-meyer-falk-prekariat-im-gefangnis","title":{"rendered":"Thomas Meyer-Falk: Prekariat im Gef\u00e4ngnis"},"content":{"rendered":"<p><a href=\"http:\/\/www.abc-berlin.net\/wp-content\/uploads\/2009\/06\/faust-durchs-gitter.jpg\" rel=\"lightbox[1707]\"><img loading=\"lazy\" src=\"http:\/\/www.abc-berlin.net\/wp-content\/uploads\/2009\/06\/faust-durchs-gitter.jpg\" alt=\"faust-durchs-gitter\" title=\"faust-durchs-gitter\" width=\"115\" height=\"120\" class=\"alignleft size-full wp-image-662\" \/><\/a>Das Leben im Vollzug soll den allgemeinen Lebensverh\u00e4ltnissen soweit als m\u00f6glich angeglichen werden; so lautet \u00a7 3 Abs. 1 Strafvollzugsgesetz (Bund). In aller Regel nutzen die Vollzugsanstalten jedoch diese Bestimmung nur immer weitere Verschlechterungen f\u00fcr sie Gefangenen durchzusetzen. W\u00e4hrend beispielsweise heute in fast jedem Haushalt ein Computer steht, wird Gefangenen konsequent der Besitz eines PCs verboten.<br \/>\nIm Folgenden soll von prek\u00e4ren Arbeitsverh\u00e4ltnissen hinter Gittern die Rede sein. Gefangene und Sicherungsverwahrte sind zur Arbeit verpflichtet (\u00a7 41 Abs. 1 Satz 1 StrVollzG-Bund). Als Arbeitsbelohnung zahlt der Staat zwischen knapp 8 Euro und 13 Euro pro Arbeitstag, was einem Stundenlohn von etwas mehr als einem Euro bis zu 1,70 Euro entspricht.<br \/>\n<!--more--><br \/>\nDem jeweiligen Arbeitsplatz ist eine bestimmte Lohnstufe zugeordnet (vgl. Strafvollzugsverg\u00fctungsordnung); angefangen bei Lohnstufe 1 (welche f\u00fcr Arbeiten einfacher Art, die keine Vorkenntnisse erfordern gedacht ist), \u00fcber Lohnstufe 2, 3 und 4, bis hin zu Lohnstufe 5, f\u00fcr Arbeiten die ein besonderes Ma\u00df an K\u00f6nnen, Einsatz und Verantwortung, welche \u00fcber die eines Facharbeiters hinausgehen, erfordern.<\/p>\n<p>In den letzten Monaten fand nun in der JVA Bruchsal eine radikale Neubewertung der Arbeitspl\u00e4tze statt; offenbar einzig diktiert von dem Ziel Gelder einzusparen. So werden heute konsequent Gefangene, die noch vor kurzem mit Lohnstufe 3 eingestellt wurden (also f\u00fcr Arbeiten, die eine Anlernzeit erfordern und durchschnittliche Anforderungen an die Leistung und Geschicklichkeit stellen) bei Arbeitsaufnahme die Lohnstufe 2 (Arbeiten die eine Einarbeitungszeit erfordern und im \u00fcbrigen zur Lohnstufe 1 geh\u00f6ren) bezahlt, erhalten also statt etwas mehr als 10 Euro pro Arbeitstag, nur wenig mehr als 9 Euro.<\/p>\n<p>Sieht die o.g. Strafvollzugsverg\u00fctungsordnung bei \u00fcberdurchschnittlicher Leistung eine Zulage von bis zu 30% vor, so darf nach Vorgabe der Betriebsleitungen maximal 7,5% im Durchschnitt gew\u00e4hrt werden. Wird also jemand 10% Zulage ergattern muss jemand anders auf 2,5% verzichten.<\/p>\n<p>Beliebt ist auch, Gefangene die aus Mangel an Auftr\u00e4gen (denn vielfach arbeiten Gefangene Auftr\u00e4ge aus der freien Wirtschaft ab) nicht besch\u00e4ftigt werden k\u00f6nnen, nach einem Monat formal zu &#8220;k\u00fcndigen&#8221;, sprich sie verlieren ihren Arbeitsplatz, um dann bei Verbesserung der Auftragslage wieder eingestellt zu werden. Jedoch, die geneigte Leserschaft kann es sich denken, zu verschlechterten Konditionen, n\u00e4mlich im Regelfall nach Lohnstufe 2 ohne jegliche Zulagen, egal wie gut die Arbeitsleistung auch sein mag.<\/p>\n<p>Eine wahrhaft punktgenaue Umsetzung des eingangs zitierten Paragrafen und eine Vorbereitung auf das Leben &#8220;drau\u00dfen&#8221;. So macht zum Beispiel die Drogeriemarktkette SCHLECKER regelm\u00e4\u00dfig Schlagzeilen, wenn sie kleinere M\u00e4rkte schlie\u00dft, die Belegschaft entl\u00e4sst um oftmals nur wenige Meter entfernt SCHLECKER-XXL-M\u00e4rkte zu er\u00f6ffnen. Dort werden dann Besch\u00e4ftigte nur noch \u00fcber eine Zeitarbeitsfirma (welche dem Schleckerkonzern zugerechnet wird seitens der Gewerkschaft) eingestellt, zu einem Lohn von unter 7 Euro die Stunde, ohne Urlaubsgeld, ohne Weinachtsgeld und mit weniger Urlaub.<\/p>\n<p>Die Bereitschaft sich zu wehren ist jedoch nicht sonderlich ausgepr\u00e4gt bei den betroffenen Gefangenen, denn sie f\u00fcrchten als Querulant abgestempelt, dann auch noch den nur sp\u00e4rlich entlohnte Job zu verlieren und am Ende mit 30 Euro Taschengeld im Monat dazustehen, anstatt mit 50 oder 60 Euro (das ist der Betrag der effektiv f\u00fcr den Kauf von Nahrungs-\/Genuss- und K\u00f6rperpflegemitteln verwandt werden kann, denn hierf\u00fcr d\u00fcrfen 3\/7 des Lohn verwandt werden. 4\/7 wandern auf ein Sperrkonto zu Schuldentilgung oder f\u00fcr die Zeit nach einer Entlassung).<\/p>\n<p>Und so setzt sich auch hinter Gittern die rigide Wirtschaftspolitik fort.<\/p>\n<p>Thomas Meyer-Falk<br \/>\nc\/o JVA \u2013 Z. 3113<br \/>\nSch\u00f6nbornstr. 32<br \/>\nD-76646 Bruchsal<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/freedom-for-thomas.de\/thomas\/\" target=\"_blank\">www.freedom-for-thomas.de<\/a><br \/>\n<a href=\"http:\/\/www.freedomforthomas.wordpress.com\" target=\"_blank\">www.freedomforthomas.wordpress.com <\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das Leben im Vollzug soll den allgemeinen Lebensverh\u00e4ltnissen soweit als m\u00f6glich angeglichen werden; so lautet \u00a7 3 Abs. 1 Strafvollzugsgesetz (Bund). 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