{"id":5161,"date":"2011-09-15T23:08:52","date_gmt":"2011-09-15T21:08:52","guid":{"rendered":"http:\/\/www.abc-berlin.net\/?p=5161"},"modified":"2012-05-02T00:03:03","modified_gmt":"2012-05-01T23:03:03","slug":"thomas-meyer-falk-knastarzt-dr-m-bruchsal","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/thomas-meyer-falk-knastarzt-dr-m-bruchsal","title":{"rendered":"Thomas Meyer-Falk: Knastarzt Dr. M. (Bruchsal)"},"content":{"rendered":"

\"faust-durchs-gitter\"<\/a>\u201eAlle Jahre wieder\u201c, so k\u00f6nnte man meinen, meldet sich Bruchsals Gef\u00e4ngnisarzt Dr. Peter M. mit Vereinbarungen zu Wort.
\nNach einem im Juni 2010<\/a> erfolgten Aushang am \u201eSchwarzen Brett\u201c bot sich ihm ein gutes Jahr sp\u00e4ter offenbar erneut Gelegenheit, seine Gedanken und Einf\u00e4lle publik zu machen.
\nUnd so m\u00f6chte ich heute nach einer kurzen Einf\u00fchrung \u00fcber die Rolle des Anstaltsarztes im Allgemeinen (a.), \u00fcber das \u201eInformationsblatt\u201c (b.) des Dr. M. informieren.
\nHieran schlie\u00dft sich der Versuch einer Analyse (c.) an, um mit einem Ausblick (d.) zu schlie\u00dfen.
\n
\na.) Anstalts\u00e4rztinnen und -\u00e4rzte im Allgemeinen<\/em><\/p>\n

Erst seit 1977 gibt es gesetzliche Regelungen zur Rolle und Aufgabe von \u00c4rzten im Strafvollzug. Die \u00e4rztliche Versorgung der Inhaftierten wird durch hauptamtliche \u00c4rzte sichergestellt (vgl. \u00a7 158 Strafvollzugsgesetz-Bund); zumindest in Westdeutschland werden diese im Regelfall auch verbeamtet. Soweit erforderlich werden Fach\u00e4rzte konsiliarisch hinzugezogen. F\u00fcr die medizinische Versorgung der Gefangenen gelten, mit Abweichungen im Detail, die selben Ma\u00dfst\u00e4be wie f\u00fcr die freien B\u00fcrgerInnen, welche in der Gesetzlichen Krankenversicherung Mitglied sind.
\nDas Image der Gef\u00e4ngnis\u00e4rzte in der \u00d6ffentlichkeit, so Dr. Keppler (Literaturhinweis siehe am Ende des Beitrags, dort Seite 11), ist schlecht. Gerade historische wie aktuelle Verfehlungen tragen nach Ansicht von Dr. Keppler zu dieser Einsch\u00e4tzung seitens einer breiten \u00d6ffentlichkeit bei. Er nennt stichwortartig die Beteiligung der \u00c4rzte im Dritten Reich an der Vernichtung von Menschen, welche bis heute nachwirke, sowie an Folterungen in Abu Ghraib.
\nDr. Fritsch (a.a.O., S. 121) sekundiert mit dem Hinweis, die Geschichte der \u00c4rzteschaft sei nicht immer durch kraftvolles Eintreten f\u00fcr die Menschenrechte gekennzeichnet gewesen.<\/p>\n

Unter Gefangenen haben viele Anstalts\u00e4rzte auch deshalb einen schwierigen Stand, weil es keine freie Arztwahl gibt; die Gefangenen sind auf Gedeih und Verderb an den jeweils in der JVA t\u00e4tigen Arzt, respektive die \u00c4rztin gekettet.
\nNeben der \u00fcblichen Routine eines Hausarztes, hier unterscheiden sich die Krankheitsbilder nicht besonders von jenen in einer Hausarztpraxis, hat der Anstaltsarzt auch (zumindest im Regelfall) die Position eines Betriebsarztes. Entscheidet also hinsichtlich der Gefangenen \u00fcber deren Arbeitsf\u00e4higkeit und beurteilt die gesundheitlichen Gefahren, die von einem bestimmten Arbeitsplatz ausgehen k\u00f6nnen, zugleich betreut er auch die Bediensteten der Haftanstalt, \u00fcbernimmt z.B. die berufsgenossenschaftlichen Grundsatzuntersuchungen (angefangen bei L\u00e4rm in der Schie\u00dfausbildung, \u00fcber die Bildschirmarbeitspl\u00e4tze, Infektionskrankheiten und anderes mehr).<\/p>\n

b.) \u201eInformationsblatt\u201c des Dr. Peter M.<\/em><\/p>\n

Im August 2011 wandte sich Dr. med. M. mit einem \u201e!!! Informationsblatt f\u00fcr
\nStrafgefangene !!!\u201c (Ausrufezeichen wie im Original) \u00fcberschriebenen Papier an seine Patienten. Es wurde in allen Hafth\u00e4usern an den Schwarzen Brettern ausgeh\u00e4ngt.
\nUnterteilt in drei Punkte, versehen mit diversen Ausrufezeichen, sowie teils fett gedruckten Worten, informierte Peter M. die Leserschaft, dass er sich hier und heute in seiner \u201eEigenschaft als Anstaltsarzt der JVA Bruchsal und \u00e4rztlichem Leiter des Krankenreviers\u201c zu Wort melde. Sodann belehrte er die Leserschaft ausf\u00fchrlich dar\u00fcber, dass von ihm keinerlei Erf\u00fcllung von \u201eSonderw\u00fcnschen\u201c oder \u201eWunschverordnungen\u201c zu erwarten w\u00e4re. Dies gelte f\u00fcr alle Bereiche, also Ern\u00e4hrung, Medikation und Ausstattung der Anstaltsbetten.<\/p>\n

aa.) Ern\u00e4hrung
\nEs gebe hier in der Anstalt genau drei Kostformen, n\u00e4mlich Normal-, Moslem- und vegetarische Kost. Zulagen gebe es nur in absoluten Ausnahmef\u00e4llen, denn \u201eObst, Gem\u00fcse, Milch, Quark, etc. (…) ist \u00fcber den freien Einkauf erh\u00e4ltlich\u201c, eine \u00e4rztliche Verordnung sei nicht angezeigt.<\/p>\n

bb.) Medikation
\nM. teilte mit, dass \u201ebestimmte Wunschmedikamente fernab ihrer Indikation und Zulassung (…) hier nicht erh\u00e4ltlich!\u201c seien. Im \u00fcbrigen w\u00e4ren Schlafmedikamente (…) keine Pr\u00e4parate zur Dauerverordnung\u201c.<\/p>\n

cc.) Anstaltsbetten
\nKeinen Widerspruch duldend lie\u00df der Anstaltsarzt wissen, es gebe \u201ekeinen medizinischen Grund, der die \u00e4rztliche Verordnung von zwei Matratzen oder zwei Kopfkeilen rechtfertigt\u201c. Selbst wer in der Visite \u00fcber \u201efurchtbare R\u00fcckenschmerzen\u201c klage, werde nichts bei ihm erreichen k\u00f6nnen.
\nHierzu muss man wissen, dass die Gef\u00e4ngnisbetten aus einfachen Stahlgestellen bestehen. Ein Sperrholzbrett dient als Ersatz f\u00fcr den Lattenrost. Eine d\u00fcnne, in abwaschbares Plastik verpackte Schaumstofflage stellt die Matratze dar. Ein Schaumstoffklotz der Kissenersatz. Nicht wenige Gefangene leiden an massiven Schlafst\u00f6rungen; teilweise psychisch bedingt, jedoch d\u00fcrfte auch die qualitativ nicht gerade hochwertig zu nennende Ausstattung der Betten dazu beitragen.<\/p>\n

c.) Versuch einer Analyse<\/em><\/p>\n

Man kann das Informationsblatt rechtlich und psychologisch versuchen zu interpretieren.<\/p>\n

aa.) rechtliche Analyse
\nSofern sich Patienten von der Informationsschrift abschrecken lassen, in die Sprechstunde zu gehen, da sie sich keine Abhilfe versprechen, k\u00f6nnte das Land m\u00f6glicherweise haftbar gemacht werden wegen einer Amtspflichtverletzung des Dr. Peter M.! Denn ohne seine Patienten vorher gesehen zu haben, teils sehr deutliche Aussagen dar\u00fcber zu treffen, wie er mit medizinischen Anfragen umgehen wird, ist zumindest fragw\u00fcrdig. Wie es genauso bedenklich ist, wenn Dr. M. indirekt Werbung f\u00fcr den Anstaltskaufmann Massak<\/a> (kritisch zu Massak<\/a>) macht. Wer, wie Dr. M. \u00fcber 3000 Euro monatlich verdient, hat es nat\u00fcrlich leicht, die Gefangenen hinsichtlich der Deckung ihrer elementaren Bed\u00fcrfnisse auf den (angeblich) \u201efreien Einkauf\u201c zu verweisen. Freilich gibt es im Gef\u00e4ngnis ebenso wenig eine \u201efreie Arztwahl\u201c, wie den von Peter M. behaupteten \u201efreien Einkauf\u201c, denn die Gefangenen sind gleichfalls auf Gedeih und Verderben an die Firma Massak Logistik GmbH gebunden (in Bruchsal nur dadurch leicht abgemildert, dass sie zumindest Obst\/Gem\u00fcse bei einem \u00f6rtlichen Gem\u00fcseh\u00e4ndler erg\u00e4nzend bestellen k\u00f6nnen, jedoch auch zu anspruchsvollen Preisen). Wer im Monat vielleicht 60 oder 70 Euro zur Verf\u00fcgung hat, wie es bei den meisten Insassen der Fall ist, so sie Arbeit haben (arbeitslose Gefangene m\u00fcssen mit einem Taschengeld von ca. 31 Euro haushalten) und dann Preise f\u00fcr Obst, Gem\u00fcse, Quark, etc. zahlen muss, die \u00fcber Durchschnittspreisen in Freiheit liegen, erlebt es als zynisch, wenn via Aushang der Anstaltsarzt mitteilt, man m\u00f6ge nicht mehr ihn mit W\u00fcnschen nach entsprechenden Obst-\/Quarkzulagen behelligen.
\nGanz nebenbei exekutiert hier der Arzt die Bestrebungen der Anstalt, auch bedingt durch Vorgaben des Ministeriums, die Ausgaben zu senken. Denn wenn k\u00fcnftig die Gefangenen selbst f\u00fcr entsprechende Nahrungsmittel aufkommen m\u00fcssen, reduziert dies die Ausgabenlast der \u00f6ffentlichen Hand. Ob hier Inhaftierte zum blo\u00dfen Objekt staatlicher Einsparbem\u00fchungen degradiert werden, wird vielleicht einmal von Gerichten gepr\u00fcft werden m\u00fcssen.<\/p>\n

bb.) psychologische Analyse<\/p>\n

Verr\u00e4terisch schon die Anrede auf dem Info-Blatt; weder dort noch sonst wo in dem Schreiben ist jemals von seinen Patienten die Rede, daf\u00fcr taucht mehrfach der Begriff \u201eStrafgefangenen\u201c auf. Wichtig scheint Dr. M. auch die Hervorhebung seiner eigenen bedeutenden Position innerhalb der Anstalt zu sein, leitet er doch das Informationsschreiben mit ausf\u00fchrlicher Darstellung seiner beruflichen Stellung ein.
\nDr. Fritsch (a.a.O., S. 123-124) fordert von \u00c4rzten, die in den Strafvollzug gehen m\u00f6chten, sich selbstkritisch zu hinterfragen, was die Motivation hierf\u00fcr sei. Ob es einem zum Beispiel darum gehe, sich \u201ebesser zu f\u00fchlen als jene, die in Haft sind\u201c, oder aber um \u201em\u00e4chtig\u201c zu wirken. Des weiteren m\u00fcsse sich ein Anstaltsarzt auch \u201ewiderspr\u00fcchlicher \u00dcbertragungsvorg\u00e4nge\u201c bewusst werden, da sich ansonsten Konfliktsituationen in \u201eaggressive Kommunikationsmuster\u201c verwandeln k\u00f6nnten.<\/p>\n

M\u00f6glicherweise verh\u00e4lt es sich bei Dr. Peter M. so, denn Form und Stil des \u201eInformationsblattes\u201c, mit all den Ausrufezeichen und fett gedruckten Worten, wie auch das auff\u00e4llige Vermeiden des Begriffs von Patienten (im Gegenzug der h\u00e4ufige Gebrauch des Wortes Strafgefangener) sprechen f\u00fcr eine vielleicht nicht bewusst feindselige Haltung, so doch zumindest f\u00fcr ungel\u00f6ste aggressive Impulse. Ob dem tats\u00e4chlich so ist, kann ich aus nachvollziehbaren Gr\u00fcnden nicht nachpr\u00fcfen, weshalb es sich hier um eine blo\u00dfe Vermutung handelt.
\nJedoch eine indiziengest\u00fctzte Vermutung. Die auch dadurch Nahrung erh\u00e4lt, dass seit l\u00e4ngerer Zeit nur noch in seine Sprechstunde vorgelassen wird, wer zum einen teils drei und mehr Stunden in einem engen Flur eingesperrt warten musste. Und zum anderen im Vorfeld gegen\u00fcber seinem Hilfspersonal (Sanit\u00e4ter), in H\u00f6rweite von anderen Vollzugsbeamten und auch Mitgefangenen detailliert Auskunft \u00fcber den Grund der Vorsprache Auskunft gegeben hat. Im Weigerungsfalle wird man nicht zu Dr. M. vorgelassen (eine Praxis, die andernorts Gerichte f\u00fcr schlichtweg illegal erkl\u00e4rt haben, vgl. OLG Frankfurt, Az. 3 Ws 24\/11, Beschluss vom 28.04.2011<\/a>).
\nAuch die Gefangenenvertretung hatte sich monatelang vergeblich um einen Gespr\u00e4chstermin bei ihm bem\u00fcht; ob er keine Zeit hatte, weil er Informationsbl\u00e4tter wie das hier besprochene entwerfen musste, entzieht sich meiner Kenntnis.
\nSeit dem 01.09.2011 jedenfalls folgen dem Aushang nun die Taten des Dr. M. und die rigorose Streichung bislang von ihm gew\u00e4hrter Kostzulagen.<\/p>\n

d.) Ausblick<\/em><\/p>\n

Immer wieder sterben im Strafvollzug Gefangene und Gef\u00e4ngnis\u00e4rzte stehen dann vor Gericht<\/a>. In Bruchsal bereitet ein Insasse, der l\u00e4ngere Zeit im Koma lag und dem ein Teil der Sch\u00e4deldecke entfernt werden musste, in Folge einer aus seiner Sicht nicht fachgerecht behandelten Infektion, eine Amtshaftungsklage gegen das Land vor.
\nSolange Gefangene, die \u00fcber Stunden (siehe oben) auf ein Gespr\u00e4ch mit dem Arzt warten m\u00fcssen, auf seinem Schreibtisch und den Tischen der Pfleger Kuchen- und Br\u00f6tchenreste vorfinden, was dann die Wartezeiten erkl\u00e4rlich macht, und von ihm prim\u00e4r nicht als Patienten, sondern als \u201eStrafgefangene\u201c angesehen werden, d\u00fcrfen diese nicht allzu hohe Erwartungen in Dr. Peter M. setzen.<\/p>\n

Literaturhinweis:
\n\u201eGef\u00e4ngnismedizin \u2013 Medizinische Versorgung unter Haftbedingungen\u201c
\nherausgegeben von Karlheinz Keppler und Heino St\u00f6ver
\nThieme Verlag, erschienen 2009<\/p>\n

Thomas Meyer-Falk
\nc\/o JVA \u2013 Z. 3113
\nSch\u00f6nbornstr. 32
\nD-76646 Bruchsal<\/em><\/p>\n

www.freedom-for-thomas.de<\/a>
\nwww.freedomforthomas.wordpress.com <\/a><\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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