{"id":670,"date":"2009-02-17T22:33:07","date_gmt":"2009-02-17T20:33:07","guid":{"rendered":"http:\/\/www.abc-berlin.net\/?p=670"},"modified":"2012-05-02T04:43:00","modified_gmt":"2012-05-02T03:43:00","slug":"thomas-meyer-falk-aids-im-strafvollzug","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/thomas-meyer-falk-aids-im-strafvollzug","title":{"rendered":"Thomas Meyer-Falk: Aids im Strafvollzug"},"content":{"rendered":"

\"faust-durchs-gitter\"<\/a>\u00dcber die gesundheitliche Lage von Inhaftierten in Deutschland existieren keine zusammenfassende Erkenntnisse, deshalb gibt es auch keine Statistiken \u00fcber HIV-positive Gefangene. Die Landesjustizverwaltungen gehen von einer geringen bis r\u00fcckl\u00e4ufigen Anzahl HIV-positiver Gefangener aus (vgl. Feest, AK-Strafvollzugsgesetz, 5. Auflage, vor \u00a7 56 Ziffer 48).
\nBei AIDS\/HIV handelt es sich um eine schwere Schw\u00e4chung des k\u00f6rpereigenen Abwehrsystems. Das Virus macht letztlich den K\u00f6rper wehrlos gegen viele Krankheitserreger.
\n
\nDie Stigmatisierung von HIV-positiven Menschen in Freiheit findet ihre Fortsetzung hinter den Knastmauern. Das f\u00e4ngt an, indem man diese Gefangenen von bestimmten Arbeitspl\u00e4tzen (z.B. K\u00fcche) fernh\u00e4lt, zwecks “Vermeidung einer Beunruhigung bei den Mitgefangenen” (so die Argumentation in NRW) oder aus “psychologischen Gr\u00fcnden” (so in Baden-W\u00fcrttemberg) und sich faktisch der Status nicht geheim halten l\u00e4sst. D.h. das Outing erfolgt systemimmanent zwangsl\u00e4ufig, wenn bspw. “Sonderkost” (also Ern\u00e4hrungszulagen und -erg\u00e4nzungen) die nur die HIV-positiven Gefangenen erhalten vor aller Augen verteilt wird; was sich im Alltag einer Haftanstalt letztlich nicht vermeiden l\u00e4sst.<\/p>\n

Gab es bis Ende 2007 noch regelm\u00e4\u00dfige finanzielle Unterst\u00fctzung der Deutsche AIDS-Stiftung<\/a> f\u00fcr “positive” Gefangene, damit diese sich gerade im Bereich Ern\u00e4hrung mit dem erforderlichen Zusatzbedarf versorgen konnten, strich die Stiftung mit Schreiben vom 19.12.2007 diese “Ern\u00e4hrungsbeihilfen” und unterlie\u00df es nicht, in ihrem Informationsbrief “beste W\u00fcnsche f\u00fcr ein entspannendes und besinnliches Weihnachtsfest und ein gl\u00fcckliches neues Jahr” zu \u00fcbermitteln, was betroffene Gefangene nicht wirklich erheiterte.<\/p>\n

Inhaftierte im Allgemeinen und HIV-positive im Besonderen sind in aller Regel arm! Sie haben keinerlei finanzielle Polster, sind sogar verschuldet. Vor diesem Hintergrund diente die finanzielle Unterst\u00fctzung durch die AIDS-Stiftung der Sicherung einer vollwertigen Ern\u00e4hrung. Bedenkt man, da\u00df gerade dann wenn das AIDS-Vollbild ausbricht die Betroffenen kaum mehr (voll) arbeitsf\u00e4hig sind und dann von der JVA mit 31,50 Euro Taschengeld im Monat ausgestattet, davon jegliche Ausgaben bestreiten m\u00fcssen (angefangen bei Stromkosten von bis zu 5 Euro\/Monat; TV-Kabelgeb\u00fchr: 5 Euro -in manchen Anstalten auch gerne mal 10 Euro-; \u00fcber K\u00f6rperpflegemittel; vielleicht auch mal Tabak und Kaffee), wird schnell deutlich, da\u00df die Streichung ein existenzieller Einschnitt war. Dir Ortsgruppen der AIDS-Hilfe versuchen die Aktion der Stiftung zu kompensieren, z.B. durch Einwerbung von Spenden. Aber f\u00fcr Gefangene zu werben ist nicht besonders lukrativ.<\/p>\n

Die \u00e4rztliche Behandlung von “positiven” Gefangenen ist von Anstalt zu Anstalt unterschiedlich, je nach Bereitschaft des \u00e4rztlichen Dienstes mit externen Personen zu kooperieren. Dabei sind die Inhaftierten vollst\u00e4ndig abh\u00e4ngig vom “good will” der Anstalts\u00e4rzte, denn eine freie Arztwahl besteht hinter Gittern nicht.<\/p>\n

In der JVA Sehnde (Niedersachsen) wollte die Anstalt auch schon mal einen in Isolationshaft sitzenden Gefangenen f\u00fcr die Regelm\u00e4\u00dfige Blutentnahme auf einer Liege festketten; erst nach Intervention der AIDS-Hilfe wurde hiervon Abstand genommen. Ein Gefangener der offenbar gedroht hatte Dritte zu infizieren wurde in der JVA Heilbronn in Einzelhaft gehalten und W\u00e4rter betraten dessen Zelle nur in Ganzk\u00f6rperanzug und mit Schild und Kn\u00fcppel: Tag um Tag, Monat um Monat, Jahr um Jahr. Als er dann in Haft verstarb hielt es die Anstalt nicht f\u00fcr notwendig seinen Verteidiger zu informieren (diese Geschichte kenne ich, da wir den selben Verteidiger hatten und er mir emp\u00f6rt \u00fcber das Verhalten der Anstalt berichtete).<\/p>\n

Die Zahl derer die in Haft sterben, wird sich wohl erh\u00f6hen, oder man entl\u00e4sst sie kurz vor dem Tod in ein Sterbehospiz. Da es jedoch schon Arbeitsgruppen in den Landesjustizverwaltungen gibt, welche sich mit “menschenw\u00fcrdigem Sterben im Strafvollzug” befassen, darf man bezweifeln, da\u00df ein Hospiz in einigen Jahren \u00fcberhaupt noch erwogen werden wird.<\/p>\n

Thomas Meyer-Falk<\/em>
\n c\/o JVA \u2013 Z. 3113<\/em>
\n Sch\u00f6nbornstr. 32<\/em>
\n D-76646 Bruchsal<\/em><\/p>\n

www.freedom-for-thomas.de<\/a><\/em>
\n www.freedomforthomas.wordpress.com <\/a><\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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