{"id":9007,"date":"2013-06-01T20:55:56","date_gmt":"2013-06-01T19:55:56","guid":{"rendered":"http:\/\/www.abc-berlin.net\/?p=9007"},"modified":"2014-12-26T22:01:26","modified_gmt":"2014-12-26T21:01:26","slug":"freiheit-und-solidaritaet-fur-aleksej-gaskarow-und-die-gefangenen-des-6-mai","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/freiheit-und-solidaritaet-fur-aleksej-gaskarow-und-die-gefangenen-des-6-mai","title":{"rendered":"Freiheit und Solidarit\u00e4t f\u00fcr Aleksej Gaskarow und die Gefangenen des 6. Mai!"},"content":{"rendered":"

\"Alexey<\/a>Internationale Aktionswoche vom 17. bis 23. Juni 2013<\/strong><\/p>\n

Wer ist Aleksej Gaskarow?<\/em><\/p>\n

A<\/span>leksej Gaskarow<\/a>, Wirtschaftsexperte und seit vielen Jahren in den russischen sozialen Bewegungen aktiv, wurde am 27. April in Moskau verhaftet. Der junge Aktivist wurde erstmals im Jahr 2010 als einer der \u201eGeiseln von Chimki\u201c einer breiteren \u00d6ffentlichkeit in und au\u00dferhalb Russlands bekannt. Einen Tag nach einer lautstarken Protestaktion im Moskauer Vorort Chimki wurde er festgenommen, nicht zuletzt aufgrund seiner Rolle als Sprecher der Antifa- und Umweltbewegung. Nach dreimonatiger U-Haft und einem Freispruch vor Gericht setzte er seine gesellschaftspolitische T\u00e4tigkeit in verschiedenen thematischen Zusammenh\u00e4ngen umso intensiver fort. Nach seinen Anf\u00e4ngen als Antifaschist entwickelte er sich \u00fcber die vergangenen Jahre hin zu einem vielseitigen, weitsichtigen und in der \u00d6ffentlichkeit pr\u00e4senten jungen Lokalpolitiker.<\/p>\n

An seinem in der Moskauer Region gelegenen Wohnort Zhukowskij engagierte sich Aleksej Gaskarow in einer Reihe von lokalen Initiativen. Dazu geh\u00f6rt u.a. der Protest gegen die Abholzung eines weitl\u00e4ufigen Waldst\u00fcckes, das \u00e4hnlich wie in Chimki einer Stra\u00dfe weichen soll. Au\u00dferdem rief er einen Diskussionsclub ins Leben und im M\u00e4rz 2013 wurde Aleksej Gaskarow in den Volksrat gew\u00e4hlt, einem alternativen st\u00e4dtischen Selbstverwaltungsorgan, was ein deutliches Zeichen von Wertsch\u00e4tzung f\u00fcr sein Engagement darstellt.<\/p>\n

Gaskarow war stets bem\u00fcht neue Formen zur Artikulierung seiner Positionen in die Praxis umzusetzen. Er arbeitete als Journalist und verfasste Analysen f\u00fcr das \u201eInstitut f\u00fcr kollektive Aktion\u201c, fungierte als ein Sprecher f\u00fcr die Antifabewegung, beteiligte sich am Netzwerk der \u201eAutonomen Aktion\u201c und als Koordinator an sozialen und Umweltprotesten. Seit Dezember 2011 nahm er aktiv an den Anti-Putin-Protesten teil, trat regelm\u00e4\u00dfig in den Medien auf, beteiligte sich an Kundgebungen und \u00f6ffentlichen Debatten. Im Oktober 2012 wurde er als Vertreter der Linken in den Koordinationsrat der russischen Opposition gew\u00e4hlt, wo er sich konsequent f\u00fcr eine soziale Agenda einsetzte.<\/p>\n

Dem von Pr\u00e4sident Medwedjew initiierten und dem Innenministerium unterstellten ber\u00fcchtigten Zentrum f\u00fcr Extremismusbek\u00e4mpfung ist Gaskarows aktive Rolle in den sozialen Bewegungen offenbar l\u00e4ngst ein Dorn im Auge. Seit seinem Freispruch im Fall Chimki \u00fcbte die Polizei auf Gaskarow st\u00e4ndigen Druck aus und suchte ihn zu provozieren. Schlie\u00dflich wurden gegen ihn Ermittlungen eingeleitet wegen Beteiligung an vermeintlichen \u201eMassenunruhen\u201c w\u00e4hrend einer genehmigten Demonstration am 6. Mai 2012 anl\u00e4sslich der Wiedereinf\u00fchrung von Wladimir Putin ins Amt des russischen Pr\u00e4sidenten. Offensichtlich spekuliert die Polizei auf eine hohe Haftstrafe f\u00fcr Gaskarow.<\/p>\n

Warum wurden Aleksej Gaskarow und weitere \u00fcber zwei Dutzend unschuldiger Personen verhaftet?<\/em><\/p>\n

Am 6. Mai 2012, einen Tag vor der Wiedereinf\u00fchrung von Wladimir Putin ins Pr\u00e4sidentenamt, gingen Sondereinheiten der Polizei mit Gewalt gegen Demonstrant_innen in Moskau vor und schr\u00e4nkten die Versammlungsfreiheit ein, in dem sie durch die Absperrung der genehmigten Demonstrationsroute gezielt f\u00fcr ein dichtes Gedr\u00e4nge sorgten. Eine unabh\u00e4ngige Ermittlungskommission kam nach der Auswertung von \u00fcber 600 unterschiedlichen Beweismitteln, darunter auch zahlreiche Fotos und Videoaufnahmen, bei einer \u00f6ffentlichen Anh\u00f6rung am 22. April 2013 zu dem Schluss, dass die Verantwortlichkeit f\u00fcr die Ausschreitungen eindeutig bei der Polizei zu suchen ist.<\/p>\n

Allerdings weigern sich die Beh\u00f6rden bis heute Untersuchungen aufgrund des gewaltt\u00e4tigen Vorgehens der Polizei einzuleiten. Im Gegenteil verfolgt das zust\u00e4ndige Ermittlungskomitee der Staatsanwaltschaft eine Einsch\u00fcchterungsstrategie, um weitere Proteste zu unterbinden. Die Welle falsifizierter Strafvermittlungen setzte am 27. Mai 2012 ein, als die erste Verd\u00e4chtige festgenommen wurde, n\u00e4mlich die damals 18j\u00e4hrige Studentin Alexandra Dukhanina. Im weiteren folgte ohne erkennbare Logik die Verhaftung weiterer 27 Personen, die v\u00f6llig unterschiedlichen politischen Spektren angeh\u00f6ren oder sich bislang gar nicht an den Protesten beteiligt hatten: darunter Studierende, Gesch\u00e4ftsleute, ein Wissenschaftler und Aktivist_innen.<\/p>\n

Aleksej Gaskarows Festnahme ist die vorerst letzte. Am 6. Mai nahm er an der Kundgebung teil, wobei er Verletzungen davontrug. Ein Polizist warf ihn zuerst zu Boden und schlug dann mit den F\u00fc\u00dfen auf seinen Kopf ein. Gaskarow ben\u00f6tigte anschlie\u00dfend \u00e4rztliche Hilfe, die Wunde wurde gen\u00e4ht und er reichte eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft ein. Wie auch in anderen F\u00e4llen von Polizeigewalt w\u00e4hrend der Kundgebung blieb seine Anzeige unbearbeitet.<\/p>\n

Ein Jahr nach Einleitung der so genannten Strafermittlungen wegen \u201eMassenunruhen\u201c wird ein in Bezug auf alle Beschuldigten typisches Schema deutlich: das Gericht verh\u00e4ngt gegen sie eine zweimonatige U-Haft, die im weiteren immer wieder verl\u00e4ngert wird. Bei den Haftpr\u00fcfungsterminen bleiben jegliche Argumente und Beweismittel der Verteidigung unber\u00fccksichtigt, die auf die Haltlosigkeit der vorgebrachten Anschuldigungen verweisen. Einige der Festgenommenen wiesen durch eindeutige Fakten nach, dass sie sich an besagtem Tag nicht in Moskau aufgehalten haben. Doch ungeachtet dieser Umst\u00e4nde wurde die U-Haft nicht aufgehoben.<\/p>\n

Es gibt keinen Grund daran zu zweifeln, dass dieses Schema auch im Fall Aleksej Gaskarow Anwendung finden wird, wenn wir es an entschlossener Solidarit\u00e4t fehlen lassen. Von Repressionen sind mindestens noch einige Dutzend weitere Teilnehmer_innen der Kundgebung am 6. Mai 2012 bedroht. Auf ihrer Webseite erkl\u00e4rte das Ermittlungskomitee, dass das \u201eVerfahren zur Ermittlung s\u00e4mtlicher an den Massenunruhen beteiligten Personen\u201c fortgef\u00fchrt wird. Doch liegt es an uns dieses harte Durchgreifen der Strafverfolgungsbeh\u00f6rden zu stoppen.<\/p>\n

Internationale Aktionswoche vom 17. bis 23. Juni 2013<\/em><\/p>\n

Internationale Solidarit\u00e4t hat in der Vergangenheit selbst in vermeintlich aussichtslosen F\u00e4llen immer wieder ihre Durchschlagkraft unter Beweis gestellt. Dank eurer Unterst\u00fctzung der \u201eGeiseln von Chimki\u201c im Oktober 2010 wurden diese aus der Haft entlassen. Dabei handelte es sich um einen echten Sieg der internationalen Solidarit\u00e4tskampagne. Seither gerieten zahlreiche in Graswurzelbewegungen aktive Menschen in die Repressionsmaschinerie des Staatsapparates, woraufhin eine Reihe von Gegenma\u00dfnahmen erfolgten. So verh\u00e4ngten einige L\u00e4nder ein Einreiseverbot f\u00fcr russische Beamte, die in Korruptionsf\u00e4lle und kriminelle Machenschaften verwickelt sind. Eure Unterst\u00fctzung ist nun besonders hinsichtlich der Duzenden von Menschen gefragt, die unschuldig im Gef\u00e4ngnis sitzen oder die mit hohen Haftstrafen rechnen m\u00fcssen. Eure verbale und sichtbare Stellungnahme ist entscheidend, um den russischen Strafverfolgungsbeh\u00f6rden und dem Staat vor Augen zu f\u00fchren, dass die von ihnen verantworteten Vergehen nicht unbeachtet bleiben.<\/p>\n

Am 18. Juni wird Aleksej Gaskarow 28 Jahre alt. Ein jegliche Prinzipien von Rechtsstaatlichkeit missachtendes Gericht hat dar\u00fcber verf\u00fcgt, dass er seinen Geburtstag in U-Haft verbringen wird. Wir m\u00fcssen seine Freilassung und die weiterer unschuldig Festgenommener erreichen. Die Unterst\u00fctzungsgruppe gaskarov.info<\/span> hat f\u00fcr die Woche vom 17. bis 23. Juni eine internationale Aktionswoche ausgerufen. Beteiligt Euch daran. Gemeinsam wollen wir gegen Rechtlosigkeit und politische Verfolgung in Russland vorgehen.<\/p>\n

Was k\u00f6nnt ihr tun?<\/em><\/p>\n

1. Verbreitet diesen Solidarit\u00e4tsaufruf und Informationen<\/em> \u00fcber die Situation von Aleksej Gaskarow und den anderen Gefangenen des 6. Mai wo und wann auch immer es m\u00f6glich ist. Fordert ihre sofortige Freilassung. Erhebt eure Stimme gegen politische Verfolgung und repressive Polizeitaktiken in Russland.<\/p>\n

2. Unterzeichnet die Online-Petition<\/a><\/em>, die an das Ermittlungskomitee und die Staatsanwaltschaft \u00fcbergeben wird.<\/p>\n

3. Organisiert eure eigenen Solidarit\u00e4tsaktionen<\/em>. Ihr k\u00f6nnt Kundgebungen und Demonstrationen vor den Botschaften und Konsulatsabteilungen der Russischen F\u00f6deration abhalten. Macht euch kundig, welche kulturellen Veranstaltungen in eurer Stadt anstehen, an denen sich Russland beteiligt und macht dort auf die Situation der Gefangenen aufmerksam. Ebenso denkbar sind Kunstaktionen, Happenings, Sit-Ins etc.. Wendet euch an die Regierungen eurer L\u00e4nder und internationale Verb\u00e4nde und Institutionen mit dem Aufruf f\u00fcr Aleksej und die anderen Gefangenen des 6. Mai Stellung zu beziehen.<\/p>\n

Schickt uns bitte Infos \u00fcber eure Solidarit\u00e4tsaktionen, darunter gerne Fotos und Videos, an diese Adresse: gaskarov.info@gmail.com<\/a><\/p>\n

4. Schreibt Briefe an die russischen Beh\u00f6rden<\/em> zur Unterst\u00fctzung von Aleksej Gaskarow und die anderen Gefangenen des 6. Mai. Fordert darin deren sofortige Freilassung, die Einstellung aller laufenden Verfahren und die Einleitung von Ermittlungen aufgrund des gewaltvollen Vorgehens der Polizei gegen friedliche Demonstrant_innen am 6. Mai 2012.<\/p>\n

Schickt eure Briefe an folgende Adressen:<\/strong><\/p>\n

Ermittlungskomitee der Russischen F\u00f6deration<\/em><\/p>\n

Tekhnichesky pereulok, 2<\/p>\n

105005 Moskau<\/p>\n

Russische F\u00f6deration<\/p>\n

Online message center: http:\/\/en.sledcom.ru\/internet-reception\/<\/a><\/span><\/p>\n

Fax: +7 (499) 265-9077<\/p>\n

Telefon: +7 (495) 986-7710<\/p>\n

Generalstaatsanwaltschaft der Russischen F\u00f6deration<\/em><\/p>\n

ul. Bolshaya Dmitrovka, 15a<\/p>\n

GSP-3<\/p>\n

125993 Moskau<\/p>\n

Russische F\u00f6deration<\/p>\n

Fax: +7 (495) 692-1725<\/p>\n

Staatsanwaltschaft der Stadt Moskau<\/em><\/p>\n

ul. Novokuznetskaya, 27<\/p>\n

115184 Moskau<\/p>\n

Russische F\u00f6deration<\/p>\n

Online message center: http:\/\/www.mosproc.ru\/ipriem\/iemail.php<\/a><\/span><\/p>\n

Fax: +7 (495) 951-5040<\/p>\n

Hauptverwaltung des Zentralen Ermittlungskomitees der Russischen F\u00f6deration f\u00fcr die Stadt Moskau<\/em><\/p>\n

ul. Arbat, 16\/2, str. 1<\/p>\n

19002\u00a0Moskau<\/p>\n

Russische F\u00f6deration<\/p>\n

Online message center: http:\/\/moscow.sledcom.ru\/internet-reception\/<\/a><\/span><\/p>\n

Fax (nach 16:00 MEZ): +7 (495) 691-6315<\/p>\n

Menschenrechtsbeauftragter der Russischen F\u00f6deration<\/em><\/p>\n

ul. Myasnitskaya, 47<\/p>\n

101000 Moscow<\/p>\n

Russian Federation<\/p>\n

Facebook Wall<\/a><\/span><\/p>\n

Schickt bitte per Mail eine Kopie eurer Schreiben an uns: gaskarov.info@gmail.com<\/a><\/span>.<\/p>\n

5. Schickt Unterst\u00fctzungsbriefe<\/em> an Aleksej Gaskarow an unsere Adresse: gaskarov.info@gmail.com<\/a>. Wir \u00fcbersetzen sie ins Russische, geben sie an Aleksej weiter und ver\u00f6ffentlichen sie auf unserer Webseite gaskarov.info<\/span>.<\/p>\n

6. Ihr k\u00f6nnt unsere Solikampagne f\u00fcr Aleksej Gaskarow und die anderen Gefangenen des 6. Mai finanziell unterst\u00fctzen<\/em> und einen Beitrag zur Deckung der Prozesskosten leisten. \u00dcberweisungen sind per PayPal m\u00f6glich an den Account dmitry.cw@gmail.com<\/a>.<\/p>\n

7. Kunstschaffende sind dazu aufgerufen graphische Arbeiten<\/em> zur Solidarit\u00e4t mit Aleksej Gaskarow und den anderen Gefangenen des 6. Mai an unsere Adresse gaskarov.info@gmail.com<\/a> zu schicken: Wir werden sie auf unserer Webseite gaskarov.info<\/span> ver\u00f6ffentlichen. Die auffallendsten Arbeiten werden gedruckt und als Aufkleber in ganz Moskau verbreitet. Medienschaffende bitten wir um ver\u00f6ffentlichte Artikel und Blogbeitr\u00e4ge<\/em> \u00fcber Aleksej Gaskarow und die politischen Zust\u00e4nde in Russland. Wer andere Formen zur Verbreitung von Informationen \u00fcber Aleksej Gaskarow vorzieht kann uns dies gerne mitteilen an unsere Adresse gaskarov.info@gmail.com<\/a>.<\/p>\n

Vielen Dank f\u00fcr eure Solidarit\u00e4t! Aktuelle Informationen \u00fcber den Verlauf der Solikampagne und den Stand des Verfahrens findet ihr auf Russisch und weiteren Sprachen auf unserer Webseite gaskarov.info<\/em><\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Aleksej Gaskarow, Wirtschaftsexperte und seit vielen Jahren in den russischen sozialen Bewegungen aktiv, wurde am 27. April in Moskau verhaftet. Der junge Aktivist wurde erstmals im Jahr 2010 als einer der \u201eGeiseln von Chimki\u201c einer breiteren \u00d6ffentlichkeit in und au\u00dferhalb Russlands bekannt. <\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":8935,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_links_to":"","_links_to_target":""},"categories":[9,10,298],"tags":[139,140,125,138,261],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9007"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=9007"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9007\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10474,"href":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9007\/revisions\/10474"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/wp-json\/wp\/v2\/media\/8935"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=9007"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=9007"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=9007"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}