{"id":9652,"date":"2013-11-26T22:30:03","date_gmt":"2013-11-26T21:30:03","guid":{"rendered":"http:\/\/www.abc-berlin.net\/?p=9652"},"modified":"2014-12-27T12:47:24","modified_gmt":"2014-12-27T11:47:24","slug":"thomas-meyer-falk-arbeit-im-knast","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.abc-berlin.net\/2008\/thomas-meyer-falk-arbeit-im-knast","title":{"rendered":"Thomas Meyer-Falk: Arbeit im Knast"},"content":{"rendered":"

\"made<\/a>erschienen in Direkte Aktion 220 \u2013 November \/ Dezember 2013<\/a><\/em><\/p>\n

S<\/span>trafgefangene sind in aller Regel zur Arbeit verpflichtet; auch wenn nun einige Bundesl\u00e4nder Bestrebungen \u00e4u\u00dfern, diese Pflicht abzuschaffen. Der \u00f6konomische Zwang zu arbeiten ist f\u00fcr Inhaftierte besonders gro\u00df, denn die Haftanstalten gew\u00e4hren nur eine minimale Basisversorgung, die Nahrung, Licht und Bett umfasst \u2013 und selbst f\u00fcr den Lampenstrom muss Mensch noch zahlen (ca.1,20 Euro im Monat).<\/p>\n

Aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 1998 mussten die \u201eL\u00f6hne\u201c in den Gef\u00e4ngnissen einige Jahre sp\u00e4ter erh\u00f6ht werden. Wurden fr\u00fcher 5% des Durchschnittsverdienstes aller ArbeiterInnen und Angestellten gezahlt, ist seitdem 9% dieses Durchschnittsverdienstes auszusch\u00fctten. Jedoch sind die Justiz- und Finanzverwaltungen geschickt darin, diese Erh\u00f6hung dadurch zu entwerten, dass vormals kostenfreie Leistungen abgeschafft oder in kostenpflichtige umgewandelt werden \u2013 ein Beispiel erw\u00e4hnte ich schon: die Stromkosten. Wer dann neben der Lampe einen Fernseher, einen Wasserkocher und einen K\u00fchlschrank betreibt, kommt schnell auf \u00fcber 10 Euro Stromkosten im Monat.<\/p>\n

Zudem wurden rigoros die Arbeitspl\u00e4tze neu \u201ebewertet\u201c, d.h. innerhalb der f\u00fcnf m\u00f6glichen Lohnstufen neu eingruppiert. Es versteht sich von selbst, dass fast ausnahmslos eine Abwertung in eine geringer bezahlte Lohnstufe erfolgte. Pro Tag kann einE InhaftierteR in Lohnstufe 3 (dies entspricht 100%) 11,64 Euro verdienen. Bei Lohnstufe 2 (nur 88% des Grundlohns) sind es 10,24 Euro. Wer einen Meisterbrief hat \u2013 in der Praxis die Allerwenigsten \u2013 erh\u00e4lt in Lohnstufe 5 (entspricht 125% des Grundlohns) 14,55 Euro proTag.<\/p>\n

Die Bundesagentur f\u00fcr Arbeit (BA) war sich vor kurzem nicht zu schade, ehemalige Gefangene beim ALG-I-Bezug abzustrafen, in dem das SGB neu ausgelegt wurde. Reichte es bislang aus, der BA nachzuweisen, dass man das letzte Jahr vor dem Tag der Freilassung komplett gearbeitet hat, also keine selbstverschuldeten Fehlzeiten hatte, bekam Mensch anstandslos ALG-I. Nun verlangt jedoch die BA den Nachweis, mindestens 360 versicherungspflichtige Arbeitstage gearbeitet zu haben. W\u00e4hrend ArbeiterInnen und Angestellte in Freiheit den ganzen Monat, auch wochenends und feiertags, versichert sind, zahlen die Kn\u00e4ste der BA nur f\u00fcr jene Tage Versicherungsbeitr\u00e4ge in die Arbeitslosenversicherung, an welchen jemand konkret gearbeitet hat; so fallen alle Wochenenden und Feiertage weg \u2013 und \u201efreie\u201c Tage, wenn beispielsweise die W\u00e4rter ihre Sportfeste feiern und deshalb Arbeit ausf\u00e4llt. Faktisch m\u00fcssen Gefangene nun in den letzten zwei Jahren vor ihrer Entlassung 17,5 Monate gearbeitet haben, um die Anwartschaftszeit f\u00fcr ALG-I zu erf\u00fcllen.<\/p>\n

Hiergegen Widerstand zu organisieren ist bedauerlicherweise ein aussichtsloses Unterfangen: zum einen ist das Problem das unterentwickelte Klassenbewusstsein der Betroffenen, zum anderen reagieren die Kn\u00e4ste umgehend und rabiat, sobald auch nur Ans\u00e4tze f\u00fcr kollektives Handeln sichtbar werden. Selbst so reformistische Aktivit\u00e4ten wie das Sammeln von Unterschriften f\u00fcr eine Petition werden gerne als \u201eversuchte Meuterei\u201c hochstilisiert, wohlwissend, dass das Nonsens ist. Als Einsch\u00fcchterungsstrategie funktioniert es jedoch.<\/p>\n

In der Sicherungsverwahrung, von der bundesweit \u201enur\u201c rund 500 M\u00e4nner und drei Frauen betroffen sind, wurde der Arbeitszwang faktisch abgeschafft. Da man zugleich, als \u201eAbstand\u201c zur Strafhaft die Entlohnung nahezu verdoppelt hat (auf 16% des Durchschnittsverdienstes), Verwahrte nun also in Lohnstufe 3 (100% des Grundlohns) 20,70 Euro\/Tag verdienen k\u00f6nnen, wenn sie freiwillig arbeiten, kommt es zu der paradoxen Situation, dass aus wirtschaftlichen Gr\u00fcnden Kn\u00e4ste froh sind, wenn Verwahrte auf eine Arbeitst\u00e4tigkeit verzichten, da dann die JVA nur rund 100 Euro Taschengeld zahlen braucht, anstatt 450 Euro \u201eVerdienst\u201c z.B. f\u00fcr das Fegen des Flurs, wenn jemand als Stationsreiniger t\u00e4tig ist.<\/p>\n

Thomas Meyer-Falk
\nc\/o JVA (Sicherungsverwahrung)
\nHermann-Herder-Str. 8
\nD-79104 Freiburg<\/em><\/p>\n

www.freedom-for-thomas.de<\/a><\/em>
\n www.freedomforthomas.wordpress.com <\/a> <\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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