Krank im Knast: Eine doppelte Strafe

Knäste: auf einmal sind sie da. In Zeitungen, Nachrichtensendungen und Newsfeeds. Die Revolten von Gefangenen in Italien und Frankreich, sowie das Engagement von Gefangenen und ihren Unterstützer*innen in Deutschland, sorgen dafür, dass öffentlich über den Umgang mit Corona in Knästen gesprochen wird. Wie in so vielen anderen Bereichen auch, zeigt sich im Ausnahmezustand deutlich, was schon unter normalen Umständen nicht funktioniert. Die Gesundheitsversorgung in Knästen ist auch ohne Corona-Virus katastrophal. Knäste machen Menschen krank und zerstören Leben, Familien und Gemeinschaften. Es ist längst Zeit, dass wir uns Gedanken darum machen, wie Alternativen zu diesem System aussehen können. Währenddessen, dürfen wir diejenigen nicht aus dem Blick verlieren, die jetzt gerade unter ihm leiden.
Wir haben uns mit Jutta Krebs, der Frau des Gefangenen Andreas Krebs, getroffen. Der folgende Text erzählt von ihrer Situation.

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25 Jahre Flucht

Ein Text zum 25. Jahrestag der Gesuchten im k.o.m.i.t.e.e Verfahren

Seit mittlerweile einem Viertel Jahrhundert verfolgt die deutsche Justiz Bernd Heidbreder, Peter Krauth und mich wegen einem Sprengstoffanschlag auf die Baustelle des Abschiebegefängnisses Grünau am 11. April 1995. Ein Anschlag, der nie ausgeführt wurde. Mit abenteuerlichen juristischen Konstruktionen hat die Bundesanwaltschaft (BAW) dafür gesorgt, dass sie weiter gegen uns fahnden kann, obwohl die ursprünglichen Vorwürfe, nämlich ein Gebäude der Bundeswehr zerstört und eine „terroristische Vereinigung“ betrieben zu haben, längst verjährt sind. Als Grund der Strafverfolgung muss jetzt die angebliche „Verabredung zu einer Straftat“ herhalten, deren Verjährung absurderweise länger hinausgezögert werden kann als die Straftat selbst. Proteste bis vor den höchsten juristischen Instanzen waren zwecklos. Die BAW darf uns weiter belangen und sorgt mit Neuauflagen der Roten Ausschreibung von Interpol dafür, dass wir selbst in unserem fragilen venezolanischen Exil nicht in Ruhe gelassen werden, was unlängst zur monatelangen Festsetzung von Peter unter inhumanen Bedingungen geführt hat.

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Die Corona-Verschärfungen im Strafvollzug bringen Gefangene in Gefahr

Inhaftierte zählen in der Corona-Pandemie zur Risikogruppe, doch freigelassen werden die wenigsten

Quelle: analyse&kritik (https://wirkommen.akweb.de/politik/die-corona-verschaerfungen-im-strafvollzug-bringen-gefangene-in-gefahr/)

Von Timo Stukenberg

Mehr als 60.000 Menschen in Deutschland leben in Gefängnissen. Für sie bedeutet corona ein erhebliches Gesundheitsrisiko. Foto: G. Elser, CC BY 3.0

Wer hätte gedacht, dass sich Berliner Anarchist*innen und der Papst einmal einig sein würden? »Gefängnis löst keine Probleme, sondern ist selbst ein Problem, das gelöst werden muss«, sagte der Papst im September vor Mitarbeiter*innen des italienischen Strafvollzugs. Er kritisierte damit die Überbelegung der italienischen Gefängnisse. Berliner Anarchist*innen fordern in der Corona-Krise, wenig überraschend ebenfalls, mehr Gefangene zu entlassen.

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Corona – Die besondere Situation in Haft

Ein Informations Heft für Gefangene des Redaktionskollektivs „Wege aus dem Knast“ zu Corona mit Informationen zum Schutz vor Ansteckung und zu der rechtlichen Situation für Gefangene.

„Wege aus dem Knast“ ist ein Ratgeber für Gefangene, auch auf unsere BuchListe zu finden (siehe -> Material -> Bücher) oder direkt auf http://www.wegedurchdenknast.de

Online-Workshops zu Knastkritik & Transformativer Gerechtigkeit

Ausschnitt aus einem Artikel des ignite! Workshopkollektivs auf Indymedia. Den vollständigen Artikel mit weiteren Infos findet ihr hier: https://de.indymedia.org/node/78023

Wir möchten Workshops, Austausch und Diskussionen auch in Zeiten, in denen wir nicht an einem Ort sein können, aufrechterhalten. Am 23. April, 19 21 Uhr, bieten wir daher unseren Workshop “Einsperren, verwalten, abschrecken – die Funktion der Knäste und Utopien jenseits davon” online über Mumble, eine Open Source Plattform für gemeinsame verschlüsselte Chats und Telefonate, an. Trefft euch trotzdem gerne mit euren Mitbewohner*innen oder Freund*innen vor dem Laptop, wenn ihr den Workshop zusammen machen möchtet. Es ist sinnvoll, sich Mumble vorher schon herunterzuladen (https://www.systemli.org/service/mumble.html). Wo genau auf Mumble ihr uns findet, veröffentlichen wir an dem Tag auf unserem Blog ignite.blackblogs.org.

Am 24. April bieten wir unseren Workshop zu Transformativer Gerechtigkeit,”Gerechtigkeit jenseits von Justiz, Polizei und Gefängnis” als DIY-Online-Workshop mit anschließendem Gesprächsraum an. Auf unserem Blog ignite.blackblogs.org stehen dann das Workshopprogramm, Audios, Texte und Aufgaben zur Verfügung, die im Rahmen von ca. 3 Stunden erarbeitet werden können. Von 12-15 Uhr können währenddessen über ein Pad Verständnisfragen gestellt werden. Anschließend laden wir Euch ab 15 Uhr zum Gespräch über Mumble ein. Bitte ladet Euch Mumble vorher schon herunter. Die Zugänge zu allen Plattformen findet ihr kurz vorher auf dem Blog.

Weitere Infos zum ignite! Workshopkollektiv auf ignite.blackblogs.org

Aufruf zum Gedenken am 24.04.

Liebe Mitmenschen, Freund*innen, Gefährt*innen,

am 24.04 ist es drei Monate her, dass Maria B. in ihrer Wohnung vom deutschen Staat erschossen wurde. Sie war die erste von vier Toten innerhalb von zwei Wochen, die dieses Jahr auf das Konto der Berliner Polizei gehen. Auch der Fall von Maria hat, wie fast immer bei Polizeigewalt und -willkür, keine Konsequenzen. Am 20. Februar 2020, also nicht mal einen Monat danach, hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen den Todesschützen sang- und klanglos eingestellt. Wie immer decken die Schreibtischtäter*innen ihre Angestellten.
Um auch in diesen turbulenten Zeiten der Pandemie die Opfer von Polizeigewalt nicht zu vergessen, rufen wir dazu auf, sich am 24.04. sportlich zu betätigen und den Tag über Blumen und Kerzen am Tatort, der Grünbergerstr. 46 in Berlin Friedrichshain, nieder zu legen.
Wenn ihr aus Gründen der Pandemie nicht direkt dort vorbei schauen könnt, macht auch gerne Fotos oder andere Gedenkbilder und schickt sie uns. Wir stellen sie dann auf unsere Seite.

Keine*r ist vergessen.

Maria, Rest in Power!

Die ignorierte Risikogruppe: Der Umgang mit COVID-19 in deutschen Gefängnissen

COVID-19 und die Schatten unserer Gesellschaft
Seit Wochen kommt das gesellschaftliche Leben immer mehr zum erliegen. Die Straßen leeren sich, Läden und Restaurants bleiben geschlossen, die derzeitige Situation spitzt sich zu und auch die Ängste vor einer Infektion sind vieler Orts spürbar. Wir haben begonnen ein Auge aufeinander zu haben und uns aus Respekt und Rücksichtnahme vorsichtig voneinander zu distanzieren.
Dabei ist klar, dass einige Gruppen mehr unter der aktuellen Situation leiden. Sei es, weil sie aufgrund ihres Alters oder von Vorerkrankungen ein höheres Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf haben, oder weil sie aufgrund von wohnungslosigkeit oder vermehrtem Rassismus Anfeindungen ausgesetzt sind.
Dieser Text möchte einen Augenmerk auf Menschen legen, die dieser Tage noch mehr als sonst totgeschwiegen und ohne jedes Menschenrecht misshandelt und/oder eingesperrt werden. Es geht nicht um die Alten, welche in ihren Wohnheimen isoliert werden, noch um die Kranken die in Krankenhäusern in Quarantäne gesetzt werden. All diese Menschen werden, möglichst fürsorglich behandelt, versorgt und getestet sobald die ersten stichhaltigen Indizien auf eine Infektion mit dem Virus COVID-19 vorliegen.

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Briefe schreiben an Gefangene – Die Isolation durchbrechen

Gefängnisinsass*innen haben viel höhere Risiken, sich mit Corona zu infizieren, einen schweren Krankheitsverlauf zu durchleben und nur unzureichend medizinisch versorgt zu werden. Bisher wurden nur wenige Maßnahmen ergriffen, um Gefangene zu schützen. Das Wenige was von Behörden angeordnet wurde (etwa Kontaktsperren oder das Streichen von Ausgängen) verschärft die Isolation und die psychische Belastung, denen Gefangene ohnehin zu kaum erträglichem Maße ausgesetzt sind.
Wir fordern dazu auf, die Isolation zu durchbrechen, die der Gefangenen und unsere eigene.

Durch das Schreiben von Briefen und Postkarten können wir Menschen direkt unterstützen, ihnen Anteilnahme und Kraft schicken und uns mit ihren Kämpfen für bessere Zustände solidarisieren. *
Einen Brief zu schreiben ist nicht schwer und jede kleine Geste bringt Abwechslung und Unterstützung zu Menschen, die diese harten Wochen in Gefangenschaft durchstehen müssen.

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