Heute soll über die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Hamburg berichtet werden, wonach die Bezeichnung von Gefangenen als “Lumpen” eine straflose Meinungsäußerung darstelle (Ziff. 1), sowie über den Ausgang eines über 6 1/2jährigen Rechtsstreits eines Gefangenen der JVA Bruchsal (Ziff. 2)....
Im folgenden berichte ich zum einen über das Therapiekonzept des Justizvollzugskrankenhauses Hohenasperg (Baden-Württemberg) für Drogenabhängige (1.), im weiteren über den im Juni 2009 im Düsseldorfer Landtag vorgestellten Jahresbericht des Ombudsmanns für den Justizvollzug in NRW (2.) und schließe mit...
Nun ist die Schweinegrippe auch im Gefängnis angekommen. In der JVA Freiburg wurden Anfang August 14 Gefangene in Quarantäne genommen, sprich in das Krankenrevier verlegt, da sie Kontakt zu einem Wärter hatten der sich auf seinem Mallorca-Urlaub mit dem...
Heute soll über das Schicksal von Ralf Schüler (er ist mit der Namensnennung einverstanden), der seit 2005 in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bruchsal in Absonderung sitzt und über David S., der im Juli 2008 in der JVA Nürnberg verblutete berichtet...
Über die gesundheitliche Lage von Inhaftierten in Deutschland existieren keine zusammenfassende Erkenntnisse, deshalb gibt es auch keine Statistiken über HIV-positive Gefangene. Die Landesjustizverwaltungen gehen von einer geringen bis rückläufigen Anzahl HIV-positiver Gefangener aus (vgl. Feest, AK-Strafvollzugsgesetz, 5. Auflage, vor...
Gefangene dürfen (situationsbedingt) nicht einfach im nächstgelegenen Supermarkt einkaufen, sondern erhalten die von ihnen gewünschten und benötigten Nahrungs-/Körperpflegemittel, welche sie sich privat kaufen möchten, vom jeweiligen Anstaltskaufmann. Hierzu schließt der Anstaltsleiter einen Vertrag mit einem externen Händler, der dann...
Gefangene in der JVA (Justizvollzugsanstalt) Bruchsal durften bislang zwei Mal pro Monat in einem im Keller der Anstalt eingerichteten Verkaufsraum die Waren des täglichen Bedarfs einkaufen. Am Einkaufstag wurden die Insassen in Kleingruppen zum Verkaufsraum vorgelassen; dort übergaben sie...
