Stichwort: medizinische Versorgung im Gefängnis; wie Inhaftierte behandelt werden Im Januar hatte ich von den Gedanken und Einfällen des Leiters der Justizvollzugsanstalt Bruchsal berichtet; u.a. von der Streichung von 23 Besuchstagen für 2010. An diesen Tagen sollte dann gar...
Kundgebung am 04.05.2010 um 17.00 Uhr vor der JVA Moabit – Alt Moabit 12a – Berlin-Moabit Knastkundgebung für die Gefangenen, die während der 1. Mai Aktivitäten eingeknastet worden sind, betroffen sind einzelne – gemeint sind wir alle! Kommt zahlreich,...
Eigentlich hätte am Freitag, 05. März endlich vor dem Verwaltungsgericht Schwerin ein Prozess um die Kosten für den Besuch des US-Präsidenten Bush 2006 stattfinden sollen. Nachdem sich die Presse redlich für die Sache interessierte, setzte der Richter am 03.03.2010...
Erinnert sich nur noch einer oder eine an George W. Bush jr., den ehemaligen US-Präsidenten? Zur seinerzeit „teuersten Grill-Party“ Deutschlands hatte Merkel ihn nach Mecklenburg-Vorpommern in ihren Wahlkreis eingeladen. Da die Landesregierung auf einem Kostenaufwand in zweistelliger Millionenhöhe sitzen...
Kurz vor Weihnachten 2009 machte sich ein Urteil des EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) mit Sitz in Strasbourg Schlagzeilen.
Das Leben im Vollzug soll den allgemeinen Lebensverhältnissen soweit als möglich angeglichen werden; so lautet § 3 Abs. 1 Strafvollzugsgesetz (Bund). In aller Regel nutzen die Vollzugsanstalten jedoch diese Bestimmung nur immer weitere Verschlechterungen für sie Gefangenen durchzusetzen. Während...
Update 30. Dezember 09: Gestern Nachmittag wurde Tobi überraschender Weise aus der Untersuchungshaft entlassen. Dies geschah da “keinerlei verwertbare Beweise vorliegen und die bisherigen kriminaltechnischen Ermittlungen keine weiteren belastenden Umstände ergeben haben.” Weitere Infos auf der Website der Soligruppe...
Diesen Text über den Knastneubau in Ratingen haben wir der ersten Ausgabe der Abolitionistischen Streitschrift Straflos entnommen. Mehr darüber auf: autonomes-knastprojekt.blogspot.com, die pdf gibt es zum download. Bilfinger-Berger baut die „JVA.KÖTTER“ In Ratingen entsteht der erste Privatknast in...
Brennende Autos und militante direkte Aktionen in Berlin fast jede Nacht; Bullen, die Strassen und Viertel besetzen und immer mehr Überstunden anhäufen; ein Innensenator und ein Polizeipräsident, die in Erklärungsnot geraten angesichts des zunehmenden Widerstands gegen die bestehenden Verhältnisse…...
Update 07. Februar 2010: Am 1. Februar wurde Mauro aus der Untersuchungshaft entlassen. weitere Infos folgen…. 17. Dezember 2009: Am 26. November 2009 demonstrierten in Berlin etliche Menschen gegen die Räumung der Brunnenstrasse 183 (24.11.2009). Einer dieser Menschen war...
