Die Corona-Verschärfungen im Strafvollzug bringen Gefangene in Gefahr

Inhaftierte zählen in der Corona-Pandemie zur Risikogruppe, doch freigelassen werden die wenigsten

Quelle: analyse&kritik (https://wirkommen.akweb.de/politik/die-corona-verschaerfungen-im-strafvollzug-bringen-gefangene-in-gefahr/)

Von Timo Stukenberg

Mehr als 60.000 Menschen in Deutschland leben in Gefängnissen. Für sie bedeutet corona ein erhebliches Gesundheitsrisiko. Foto: G. Elser, CC BY 3.0

Wer hätte gedacht, dass sich Berliner Anarchist*innen und der Papst einmal einig sein würden? »Gefängnis löst keine Probleme, sondern ist selbst ein Problem, das gelöst werden muss«, sagte der Papst im September vor Mitarbeiter*innen des italienischen Strafvollzugs. Er kritisierte damit die Überbelegung der italienischen Gefängnisse. Berliner Anarchist*innen fordern in der Corona-Krise, wenig überraschend ebenfalls, mehr Gefangene zu entlassen.

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Corona – Die besondere Situation in Haft

Ein Informations Heft für Gefangene des Redaktionskollektivs „Wege aus dem Knast“ zu Corona mit Informationen zum Schutz vor Ansteckung und zu der rechtlichen Situation für Gefangene.

„Wege aus dem Knast“ ist ein Ratgeber für Gefangene, auch auf unsere BuchListe zu finden (siehe -> Material -> Bücher) oder direkt auf http://www.wegedurchdenknast.de

Die ignorierte Risikogruppe: Der Umgang mit COVID-19 in deutschen Gefängnissen

COVID-19 und die Schatten unserer Gesellschaft
Seit Wochen kommt das gesellschaftliche Leben immer mehr zum erliegen. Die Straßen leeren sich, Läden und Restaurants bleiben geschlossen, die derzeitige Situation spitzt sich zu und auch die Ängste vor einer Infektion sind vieler Orts spürbar. Wir haben begonnen ein Auge aufeinander zu haben und uns aus Respekt und Rücksichtnahme vorsichtig voneinander zu distanzieren.
Dabei ist klar, dass einige Gruppen mehr unter der aktuellen Situation leiden. Sei es, weil sie aufgrund ihres Alters oder von Vorerkrankungen ein höheres Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf haben, oder weil sie aufgrund von wohnungslosigkeit oder vermehrtem Rassismus Anfeindungen ausgesetzt sind.
Dieser Text möchte einen Augenmerk auf Menschen legen, die dieser Tage noch mehr als sonst totgeschwiegen und ohne jedes Menschenrecht misshandelt und/oder eingesperrt werden. Es geht nicht um die Alten, welche in ihren Wohnheimen isoliert werden, noch um die Kranken die in Krankenhäusern in Quarantäne gesetzt werden. All diese Menschen werden, möglichst fürsorglich behandelt, versorgt und getestet sobald die ersten stichhaltigen Indizien auf eine Infektion mit dem Virus COVID-19 vorliegen.

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Alle müssen raus! Freiheit für Kevin und die anderen!

Hier ein Text von den Gefährt*innen aus Leipzig:

Es ist keine Neuigkeit, dass die Gesundheitsversorgung in den Knästen katastrophal ist. Zuletzt machte die JVA Chemnitz durch die Nicht-Behandlung von an Tuberkulose Erkrankten auf sich aufmerksam1.

Im Kontext von Covid-19 gewinnt der verantwortungslose Umgang der Knäste mit der Gesundheit der Eingesperrten an Sprengkraft: Knapp 66.000 Strafgefangene sind in deutschen Knästen eingepfercht – oft unter miserablen hygienischen Bedingungen. Dass die Herrschenden trotz ausgebrochener Pandemie an dieser Praxis festhalten, kommt für unzählige Gefangene einem Todesurteil gleich.

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Radikale Corona-Maßnahmen in JVA Freiburg

Quelle: freedomforthomas.wordpress.com

Wie zuletzt berichtet, verschärft die Justiz auch in den Gefängnissen von Tag zu Tag die Corona-Maßnahmen.

Verfügung vom 16.03.2020

Mit Verfügung vom 16.03. ordnete der Leiter der JVA an, dass nun bis auf weiteres sogenannter ‚Wochenendbetrieb‘ erfolge. Die Zellen werden erst um 08.05 Uhr statt 06.25 Uhr geöffnet. Außerdem würden die Sicherungsverwahrten ab 15:45 Uhr weggeschlossen (wo früher erst um 22:00 Uhr Zelleneinschluss war).

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